AGB
Verantwortlich im Sinne des §5 TMG:
Michael Kusterer (Graveurmeister)
Häldenrain 40/1
D- 75203 Königsbach-Stein
* 1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im
Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden
und Pro-Grav-Concept, vertreten durch Michael Kusterer bei e-commerce
gelten stets diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in ihrer
zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen
Fassung.
* 2. Teilnehmer ProGrav ,
Michael Kusterer schließt Verträge mit Kunden ab,
die a) unbeschränkt geschäftsfähige
natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben, sowie mit b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw.
Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der
Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend Kunden
genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers
versehentlich von Pro-Grav-Concept angenommen wurde, ist ProGrav binnen
5 Arbeitstagen zur Erklärung des Rücktritts vom
Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
* 3. Vertragsgegenstand sind
Waren und Dienstleistungen wie angeboten . Ein Vertrag kommt erst mit
der Annahme durch ProGrav, Michael Kusterer zustande.
* 4.
Vertragsabschluß/Rückgabegarantie
-4.1 Die von Pro-Grav-Concept im Internet ausgestellten Waren sind ein
Angebot zur Abgabe eines Angebotes des Kunden. Ein Vertrag kommt erst
mit der Annahme durch die Pro-Grav-Concept zustande. Eine Annahme unter
Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstiger
Änderungen gilt als Ablehnung des ursprünglichen
Angebotes verbunden mit einem neuen Angebot. Über die Annahme
seines Antrages wird der Kunde unverzüglich von
Pro-Grav-Concept per Email unter der von Ihm angegebenen Email Adresse
benachrichtigt.
-4.2 Durch die Annahmeerklärung seitens Pro-Grav-Concept kommt
ein Kaufvertrag zustande. Innerhalb einer Widerrufsfrist von 1 Monat
nach Erhalt der Ware kann der Kunde die Ware ohne Angabe von
Gründen an Pro-Grav-Concept zurückschicken (= ges.
Widerrufs- oder Rückgaberecht). Für eine Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
Voraussetzung ist, daß die Ware nicht beschädigt
oder erkennbar gebraucht ist. Bei Sendungen über 40
Euro Warenwert erstatten wir die Portokosten. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und
ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt
Pro-Grav-Concept umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis
zurück.
-4.3 Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte Pro-Grav-Concept nach
Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht
mehr bei Pro-Grav-Concept verfügbar ist oder aus rechtlichen
Gründen nicht geliefert werden kann, kann Pro-Grav-Concept
entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware
anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer
Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt
unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen
nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen werden von
Pro-Grav-Concept umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag
durch Pro-Grav-Concept an den Kunden erstatten.
* 5. Lieferung
-5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von ProGrav, Michael
Kusterer. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von
Pro-Grav-Concept ausdrücklich bestätigt wurden.
* 6. Zahlung
-6.1 Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug
zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf
Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechung
wird unter dem Tag der Lieferung, Teilieferung oder Lieferbereitschaft
(Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Zinsen trägt der
Auftraggeber / Kunde
-6.2 Pro-Grav-Concept kann nur mit einer unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein
Zurückbehaltungsrecht ausüben.
-6.3 Der Kunde kann den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO
bezahlen. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis
für die Ware, die Preise für ergänzende
Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, die jeweils zum Zeitpunkt
der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
-6.4 Die auf der Internet-Site angegebenen Preise gelten nur
für Bestellungen im Shopsystem. Wichtiger Hinweis: Bei Zahlung
per Banklastschrift oder Kreditkarte sind wir bei
Rückbelastung oder Unterdeckung des Kontos berechtigt, eine
Bearbeitungsgebühr von z.Z. 15,00 Euro zuzüglich
Verzugszinsen zu erheben.
* 7. Eigentumsvorbehalt Pro-Grav-Concept behält sich das
Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird,
bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der
gelieferten Ware vor. Soweit Pro-Grav-Concept im Rahmen der
Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute
vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem
Zeitpunkt auf Pro-Grav-Concept übergeht, in dem der Kunde die
Austauschlieferung erhält.
* 8. Gewährleistung
-8.1 Pro-Grav-Concept gewährleistet, dass die Produkte zum
Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert
oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben
oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der
Tauglichkeit bleibt außer Acht.
-8.2 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2
Jahre ab Rechnungsdatum.
-8.3 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird Michael
Kusterer umgehend nachliefern.
-8.4 Bei Lieferung mangelhafter Ware, hat der Kunde wahlweise das Recht
auf Neulieferung, Reparatur oder Rückerstattung des
Kaufpreises .
-8.5 Eine Gewährleistung kann nicht für solche
Mängel übernommen werden, die auf
unsachgemäße Nutzung oder eine
überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des
Kunden zurückzuführen sind.
* 9. Haftung
-9.1 Pro-Grav-Concept haftet nicht für Schäden , die
durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
des Kunden verursacht sind,
-9.2 Es gelten die gleichen Grundsätze für die
Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des
Auftragnehmers.
-9.3 Werden Schadenersatzsprüche geltend gemacht, so
müssen sie innerhalb von 4 Monaten nach schriftlicher
Ablehnung durch Pro-Grav-Concept klageweise geltend gemacht werden.
Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen.
* 10. Datenschutz
-10.1 Pro-Grav-Concept gewährleistet, dass anlässlich
von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit
der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt
(nachfolgend gemeinsam "nutzen" bezeichnet) sowie zu internen
Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken und diese nur zur
Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weiterzugeben.
-10.2 Pro-Grav-Concept wird Kundendaten nicht über den in
Ziffer 10.1 geregelten Umfang verwerten oder weitergeben.
-10.3 Alle Daten werden SSL-verschlüsselt an uns
weitergeleitet. Um höchstmögliche Sicherheit zu
gewährleisten, sollt die Bestätigungs-E-mail mit
einem verschlüsselungsfähigen E-Mailprogramm
abgerufen werden. Pro-Grav-Concept - Michael Kusterer, haftet nicht
für Folgeschäden durch Hackeranriffe oder
Datendiebstahl jeglicher Art.
* 11. Rechtswahl
-11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Pro-Grav-Concept und
dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen
findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des
UN-Übereinkommens über Verträge
über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist
ausgeschlossen.
-11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des
Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen
Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des
Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines
gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
kein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht § 312d Abs. 4 BGB für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Kusterer
Häldenrain 40/1
75203 Königsbach-Stein
Email: info[at]prograv.de
Fax 07232 - 3184449
Berufsrechtliche Regelungen: Eingetragener Meisterbetrieb des Handwerks. Handwerksordnung.
(Zu finden im Bundesgesetzblatt I, Seite 3074 in der Fassung vom 24. September 1998***)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE144128664
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
* 13. Erfüllungsort. Gerichtsstand, Wirksamkeit
-13.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist
Pforzheim.
-13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Pforzheim
-13.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die
Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht
berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die
Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu
vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der
unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter
Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen
Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt,
soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene
Lücke aufweist.


